SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn

Gemeinsame Fraktionssitzung: SPD in Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn offen für Bürgerbefragung bei Mittelrheinbrücke

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Trotz Hochwasser kamen die beiden Kreistagsfraktionen in St. Goarshausen zusammen und sprachen sich für die Brücke aus.

Ohne Brücken sind Verbindungen über Flüsse hinweg nur sehr schwierig herzustellen. Die SPD-Kreistagsfraktionen des Rhein-Lahn- und des Rhein-Hunsrück-Kreises kamen dennoch zu einer gemeinsamen Sitzung in St. Goarshausen zusammen. Zentrales Thema bei der gemeinsamen Fraktionssitzung war der Bau der geplanten Mittelrheinbrücke, die beide Kreise eng aneinander binden und neue wirtschaftliche Impulse in der Region bringen soll.

Die Fraktionen begrüßten ausdrücklich die jüngsten Äußerungen von Staatssekretär Roger Lewentz zur Bürgerbeteiligung im Rahmen des Projekts. Lewentz hatte vor der Sitzung in den Medien bereits mehrfach die Absichten der Landesregierung für eine breite Bürgerbeteiligung mit Blick auf die weiteren Planungsphasen der Mittelrheinbrücke angekündigt. Er folgte damit Äußerungen von Ministerpräsident Kurt Beck, der Anfang November angekündigt hatte, dass man in Rheinland-Pfalz gerade bei Großprojekten die Menschen im Land umfassender beteiligen will. Einigkeit herrschte darüber, dass man eine Bürgerbefragung in den beiden Landkreisen befürwortet und sich zur Bürgerbefragung natürlich sehr deutlich für den Bau der Brücke aussprechen wird. „Wie in der Vergangenheit wollen wir auch in den kommenden Jahren für den Bau der Brücke werben“, verdeutlichte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Göller.

Zweimal sehr deutlich für die Brücke äußerten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) und Frank Puchtler (Rhein-Lahn). Bereits in der Vergangenheit hatten die beiden Fraktionen das Thema eng begleitet und auch gleichlautende Anträge an die jeweiligen Kreistage in Simmern und Bad Ems gerichtet. „Auf unserer Seite gibt es mit dem Flughafen Hahn und der A 61 eine gut ausgebaute Infrastruktur, dennoch wollen wir die Brücke, damit die Regionen verbunden werden und die Grenze Rhein überwunden wird“, sagte Maurer bei seinen einführenden Worten zur Sitzung. Dazu ergänzte Göller, der in der Verbandsgemeinde Loreley lebt: „Gerade für unsere Verbandsgemeinde ist die Anbindung an den Speckgürtel entlang der A 61 überlebenswichtig. Ohne Brücke sind bei uns die Zukunftsaufgaben wie der demografische Wandel oder die Sicherstellung der Daseinsvorsorge kaum zu bewältigen.“ In der Sitzung tauschen die SPD-Fraktionen die jeweiligen Argumente und Sichtweisen auf das Infrastrukturprojekt im Rheintal aus. Dabei erläuterte der Bopparder Bürgermeister Walter Bersch, dass die Brücke rein für den regionalen Verkehr angelegt ist und keine Verkehrsachse von bundesweiter Bedeutung werden soll.