SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn

SPD: Schnelles Internet kreisweit ausbauen

Kommunales

Der Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis steht ganz oben auf der Agenda der SPD für das Jahr 2014. Derzeit werden in Mainz, Bad Ems und beispielsweise auch in der Verbandsgemeinde Nastätten die Voraussetzungen für Investitionen im kommenden Jahr geschaffen. SPD-Bürgermeisterkandidat Thomas Scholl und Fraktionsgeschäftsführer Carsten Göller begrüßten diese Entwicklung am Rande von Terminen mit Landrat Günter Kern und Innenminister Roger Lewentz. "Schnelles Internet ist der zentrale Standortfaktor für die Städte und Gemeinden", so Scholl, der als erfahrener Ortsbürgermeister von Oelsberg die Situation gut einschätzen kann.

In einer Erklärung in Mainz erläuterte Minister Lewentz, dass im kommenden Doppelhaushalt des Landes insgesamt 10 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz eingestellt werden. Der Rhein-Lahn-Kreis und die Verbandsgemeinde Nastätten haben ebenfalls die finanziellen Voraussetzungen in ihren Haushalten für den Breitbandausbau geschaffen. Der Kreis stellte 500.000 Euro und die Verbandsgemeinde Nastätten 300.000 Euro in den jeweiligen Haushalt für 2014 ein. Die anderen Verbandsgemeinden im Kreis beabsichtigen ebenfalls Gelder bereitzustellen.

Für die SPD-Fraktion im Kreistag um MdL Frank Puchtler ist klar, dass die Zukunfts-fähigkeit des Kreises von einem schnellen Zugang zum Internet maßgeblich abhängt. "Ohne Breitband werden Unternehmen und Privathaushalte im Kreis von wichtigen Entwicklungen abgekoppelt sein", sagte Carsten Göller. Bislang blieben die Ausbaubemühungen der Gemeinden und Verbandsgemeinden hinter den Erwartungen der Menschen zurück. In der SPD hofft man darauf, dass die Initiative von Landrat Kern, den Breitbandausbau kreisweit zu koordinieren, erfolgreicher sein wird. Ziel ist es, dass alle Städte und Gemeinden mit mindestens 50 M/Bit angeschlossen werden. "Dieses Ziel werden wir auf allen Ebenen unterstützen", so Scholl und Göller unisono.