SPD Kreistagsfraktion Rhein-Lahn

SPD-Kreistagsfraktion: Ärzteversorgung und Mittelrheinbrücke wichtige Themen 2011

Veranstaltungen

Landrat Kern (4.v.l.) erläutert die aktuellen Themen im Rhein-Lahn-Kreis.

Die SPD-Kreistagsfraktion blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2010 zurück und hat auf ihrer Klausurtagung in St. Goarshausen ihre Ziele und Arbeitsschwerpunkte für 2011 vorbereitet. Das weitere Vorgehen zur Realisierung der Mittelrheinbrücke und die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sind dabei zwei Themenfelder, die die Sozialdemokraten 2011 in den weiter Fokus rücken wollen. Gemeinsam mit Landrat Günter Kern hat die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Frank Puchtler, MdL, diese beiden Themen und auch die aktuelle Schulentwicklung sowie die Abfallbeseitigung in einer mehrstündigen Sitzung im „Nassauer Hof“ breit diskutiert.

Die weiteren Schritte auf dem Weg zur Mittelrheinbrücke und die ärztliche Versorgung im Kreis sind für die SPD-Fraktion zwei wichtige Themen für das kommende Jahr. Bereits im ablaufenden Jahr hatte die SPD im Kreis bei mehreren Veranstaltungen großen Zulauf zum Thema Ärzteversorgung. „Momentan sind wir im Kreis gut versorgt, doch auch die Ärzteschaft wird vom demographischen Wandel betroffen sein“, erläutert Fraktionsgeschäftsführer Carsten Göller die Gründe, warum man das Thema im nächsten Jahr intensiver bearbeiten möchte. „Wir wollen das Thema vorausschauend angehen, damit wir nicht irgendwann ohne Ärzte im Kreis dastehen“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Frank Puchtler. Dabei will die SPD Ideen wie Arztsprechstunden in Dorfgemeinschaftshäusern, Gemeinschaftspraxen und Arztzentren sowie die Wiederbelebung der Gemeindeschwestern als Gedanken aufgreifen und auf Realisierbarkeit hin ernsthaft prüfen. „Wir werden uns mit den anderen Fraktionen im Kreistag dazu austauschen und wollen gemeinsam Lösungen erarbeiten“, so Puchtler. Für die SPD-Fraktion ist dabei auch klar, dass es nicht die eine Ideallösung gibt, sondern am Ende ein bunter Strauß von Varianten für die Städte und Gemeinden im Kreis stehen wird.

Neben der Gesundheitsversorgung werden die Dauerbrenner Schulentwicklung, Infrastruktur, dabei vor allem die DSL-Versorgung, und die Abfallbeseitigung auch 2011 eine Rolle spielen. Die eingeschlagenen Wege weitergehen und an die bisher erreichten Erfolge anknüpfen ist für die SPD im Kreis hier das Motto. „Wir haben einige teils auch strittige Entscheidungen treffen müssen, aber dabei immer die Sache im Blick gehabt“, blickte Landrat Günter Kern auf das ablaufende Jahr 2010 zurück. Er erinnerte in seinen Ausführungen zum einen an die sehr schwierige Haushaltslage des Kreises, aber auch an die jüngsten Haushaltsberatungen im Kreistag. „Die Entscheidung für diesen Haushalt war eine Entscheidung für Investitionen und für die Weiterentwicklung des Rhein-Lahn-Kreises“, fasste Kern zusammen.

Neben der Kreispolitik in den Jahren 2010 und 2011 war auch die aktuelle Landespolitik ein Thema auf der Tagung. Innenminister Karl Peter Bruch, Innenstaatssekretär Roger Lewentz und MdL David Langner berichteten gemeinsam mit Puchtler über aktuelle Themen aus der Landeshauptstadt Mainz und erläuterten ihre Eindrücke aus dem aktuell anlaufenden Landtagswahlkampf. Genau wie in Bad Ems ist auch in Mainz Bildungspolitik ein bedeutender Schwerpunkt.
In der Klausurtagung sprach sich Roger Lewentz noch einmal deutlich für eine breite Bürgerbeteiligung auf dem Weg zum Bau der Mittelrheinbrücke aus. In den Augen der gesamten Kreistagsfraktion ist die Brücke für die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung des gesamten Rhein-Lahn-Kreises notwendig. Die Fraktion begrüßte die Äußerungen von Lewentz zur Bürgerbeteiligung, sprach sich aber auch sehr deutlich für den Bau der Brücke aus.